CDU Stadtverband Besigheim

Land gleicht Gewerbesteuerausfälle aus

Fabian Gramling MdL und Dr. Uttam Das erwarten 1,48 Millionen Euro für Besigheim

Wir lassen unsere Kommunen nicht im Stich und kompensieren den Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr. Damit können weiter Investitionen getätigt und Projekte vor Ort vorangetrieben werden“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Fabian Gramling. 

Nach der Mai-Steuerschätzung müssen die Kommunen in Baden-Württemberg gegenüber der Steuerschätzung von Oktober 2019 mit einem erheblichen Rückgang der Gewerbesteuer rechnen. Das gilt auch für Besigheim. Deshalb unterstützt das Land die Stadt Besigheim jetzt mit 1.484.673 Euro. Der CDU-Vorsitzende Dr. Uttam Das begrüßt die finanziellen Hilfen des Landes ausdrücklich:„Damit bleiben wir als Kommune handlungsfähig."

Dr. Uttam Das (li.) mit Fabian Gramling MdL (2019)Dr. Uttam Das (li.) mit Fabian Gramling MdL (2019)
"Stabile Kommunalfinanzen sind die Grundlage für das soziale Leben vor Ort und helfen indirekt auch unserer heimischen Wirtschaft“, so Uttam Das

Die Zahlungen sind Teil des Corona-Hilfspakets, das Land und Bund in einem Umfang von über 4 Milliarden Euro geschnürt haben. Neben der Gewerbesteuerkompensation gehören dazu auch die unverändert fortgeführten Regelüberweisungen des Landes sowie Zuschüsse für besonders betroffene kommunalen Handlungsfelder wie Krankenhausversorgung, Kinderbetreuung und ÖPNV. „Aus vielen persönlichen Gesprächen weiß ich, wie dringend notwendig diese Unterstützung ist und bin erleichtert, dass das Land schnell für Planungssicherheit gesorgt hat. Wir lassen unsere Kommunen nicht mit den absehbaren Löchern in den Kassen alleine, die die Folgen der Pandemie verursachen“, so der Abgeordnete Fabian Gramling, der auch Bundestagskandidat ist, abschließend.