CDU Stadtverband Besigheim

Digitalformate zu Pflege und Kommunalpolitik

Hoher Stellenwert für Arbeitsplätze und Wirtschaftsförderung

Mit Digitalformaten war die CDU Besigheim und Umgebung in den letzten Tagen pandemiekonform unterwegs. Bei einer Konferenz mit Landtagskandidat Tobias V o g t standen Themen rund um Arbeitsplätze und die Vorgehensweise zur Landtagswahl 2021 im Mittelpunkt. Vogt betonte die Rolle des Infektionsschutzes für seinen Straßenwahlkampf. Über Präsenztermine etwa an Ständen oder an der Haustür müsse noch entschieden werden. 

Arbeitsplätze im Auge: Tobias Vogt (li.); Achim SchoberArbeitsplätze im Auge: Tobias Vogt (li.); Achim Schober
 Beim virtuellen Treffen mit der Bundestagsabgeordneten Karin Maag stand die Zukunft der Pflegeversicherung im Vordergrund. Ein Vierteljahrhundert nach Gründung ist diese jüngste Sozialversicherung zukunftstauglich zu machen. Dabei soll der Eigenanteil für Pflegeleistungen - auch zur Entlastung der Angehörigen - der Höhe nach und von der Laufzeit her bereits in den nächsten Monaten gesetzlich begrenzt werden. Dem Charakter einer Teilversicherung folgend sind Kosten für Unterkunft und Verpflegung getrennt zu sehen. Man dürfe auch die jüngeren Generationen, die dies letztlich dann bezahlen, nicht zu stark belasten, so die Gesundheitspolitikerin zum jungen Familienvater Vogt.

Beim kommunalpolitischen Stammtisch stellte Fraktionsvorsitzender Achim S c h o b e r die erst auf Drängen initiierten Sparbemühungen der Stadt dar. Durch den Einsatz der CDU-Fraktion sei auch die Erhöhung zweier Realsteuern - gemessen an den Plänen der Verwaltung - klar begrenzt worden. Wichtig sei nun, die Einnahmeseite zu sichern und auch weiter auszubauen. Der Erhalt und die Ansiedlung weiteren Gewerbes seien essentiell und brauche einen höheren Stellenwert. Hier müssten von der Stadt mehr Anstrengungen in der Wirtschaftsförderung gezeigt werden. Breiten Raum in der Aussprache nahmen auch die Themen kommender Flächennutzungsplan sowie Winzerfest 2021 ein.