CDU Stadtverband Besigheim

Besigheimer Bevölkerung im Mittelpunkt

Bürgerentscheid muss mehr bringen als Diskussion über eine Brücke

Beim digitalen Stammtisch der Besigheimer CDU berichtete 
Fraktionsvorsitzender Achim S c h o b e r zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2022. Das Zahlenwerk nahm er zum Anlass, auch die hinter den Zahlen stehenden Projekte zu beleuchten. Ganz dem Charakter einer Generalaussprache folgend, hatte Schober auch gefordert, die großen Ziele, auf die man als Stadt hin arbeite, zu benennen. Aufdrängende Fragen würden unbeantwortet bleiben; Planungen würden bis auf den letzten Tag oder später hinausgeschoben. Aus Sicht des FrAktionsbündnis (CDU/WIR) fehlt es derzeit an einer Vision für die Entwicklung Besigheims. Es müsse eine Vision geben, die weit mehr beinhaltet als die Alltagsarbeit und kurz- oder mittelfristige Perspektiven. Auch Mitbewerber im Rat würden zwar Probleme ansprechen, aber keine Lösungen anbieten. 
Nach 30.000 € Planungskosten 2021 sind nun dieses Jahr 100.000 € für weitere Planungen der Brücke im nördlichen Enzpark angesetzt. Es gilt, die Bürger breit über dieses Projekt zu informieren, die sogenannte schweigende Mehrheit zu aktivieren und die Voraussetzungen für eine hohe Akzeptanz der Entscheidung für oder gegen diese Brückenverbindung zu schaffen. Diese Chance liegt nach Ansicht des FrAktionsbündnisses in der Durchführung eines entsprechenden Bürgerentscheids. Dies bedarf einer gründlichen Prüfung und für den entsprechenden Beschluss eine 2/3-Mehrheit des Gemeinderats selbst. Es wurde deshalb die Verwaltung mit den entsprechenden Prüfungen und Vorbereitungen beauftragt.

Nach Ansicht von CDU-Vorsitzendem Dr. Uttam D a s geht es nicht nur um eine weitere Brücke oder sonst einzelne Neubaugebiete, sondern um eine zukunftsfähige Gesamtperspektive. Über die hinter der Brücke stehenden touristischen Erwägungen müsse man sprechen. "Wollen wir eine dauerhafte professionelle Enzuferbewirtung und wenn ja, für die Einwohner oder zukünftig mehr Übernachtungstouristen? Brauchen wir Zuzug und Neubürger, um unsere Steuerschlüssel zu halten oder kann die bestehende Infrastruktur durch Bestands-Besigheimer erhalten bleiben? Nicht die möglichen Minuten Wegverkürzung von der Altstadt zur Weststadt sind maßgeblich, sondern das Gesamtkonzept und dessen Wert. Ob ein Ergebnis im Rahmen eines Konzepts der Besigheimer Bevölkerung dient - das muss der Maßstab sein!", so der Vorsitzende Uttam Das. Er erinnerte abschließend an die Vorstellungen zum "Dialogforum Besigheim 2040" bereits im Kommunalwahlkampf 2014.